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31.10.2024 19:01 Detlef Müller zu den EU-Zöllen auf chinesische E-Autos
Braucht Einigung in E-Auto-Frage mit China Die Ankündigung der EU, Zölle auf chinesische E-Autos einzuführen, bleibt nicht ohne Folgen für die deutsche Automobilindustrie. China müsse sich zu fairem Handel bekennen, damit einvernehmliche Verhandlungen mit langfristigem Ergebnis möglich sind, sagt Detlef Müller. „Die nun in Kraft getretenen Zölle auf in China produzierte E-Autos bergen ein hohes… Detlef Müller zu den EU-Zöllen auf chinesische E-Autos weiterlesen
31.10.2024 19:00 Zollverwaltung für Zukunft gut aufstellen
Der Bund plant mit der Strategie „Zoll 2030“ eine umfassende Reform der Zollverwaltung. Ziel ist es, den Beitrag des Zolls zur inneren Sicherheit und zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft deutlich zu erhöhen. Unter anderem sollen Ermittlungseinheiten des Zollfahndungsdienstes, der Finanzkontrolle Schwarzarbeit und der Kontrolleinheiten im Zoll zusammengeführt werden. „Die Strategie Zoll 2030 ist… Zollverwaltung für Zukunft gut aufstellen weiterlesen
21.10.2024 18:41 Klimaschutzpolitik von CDU/CSU ist konzeptlos
CDU-Generalsekretär Linnemann hat in einem Interview angekündigt, das Heizungsgesetz stoppen zu wollen, wenn die Union wieder an die Regierung käme. Keine gute Idee – sagt die klimaschutz- und energiepolitische Sprecherin Nina Scheer. „Ein verlässliches Merkmal der Klimaschutzpolitik von CDU/CSU ist erschreckende Konzeptlosigkeit. Es wird preisliche Entlastung eingefordert, aber in der Sache Preistreiberei verfolgt. Wer bestehende Regelungen… Klimaschutzpolitik von CDU/CSU ist konzeptlos weiterlesen
15.10.2024 18:19 Wir kämpfen für Deutschlands Zukunft
Wirtschaft ankurbeln,Arbeitsplätze sichern, Beschäftigte entlasten Wir sorgen für mehr Wachstum, mehr Sicherheit und stärken das Soziale. Für all diejenigen, die unser Land am Laufen halten. Deutschland befindet sich in einer historischen Umbruchphase. Ein globaler Wettbewerb umProdukte, Technologien, Innovationen und Produktionsorte der Zukunft fordert uns heraus.Deutschland ist ein starker und innovativer Industriestandort. Zugleich haben in den… Wir kämpfen für Deutschlands Zukunft weiterlesen
10.10.2024 18:03 Dirk Wiese zur Änderung des Bundesverfassungsgerichtsgesetzes
Schutz für das Bundesverfassungsgericht In Polen und Ungarn hat sich gezeigt, wie Feinde der Demokratie eine Parlamentsmehrheit für die Einflussnahme auf das Verfassungsgericht missbrauchen können. Wir werden das Bundesverfassungsgericht vor solchen Instrumentalisierungen und versuchen, es lahmzulegen, schützen, sagt Dirk Wiese. „Rechtspopulistische und antidemokratische Kräfte greifen, ähnlich wie in Osteuropa, auch hierzulande unsere Demokratie an. Sie… Dirk Wiese zur Änderung des Bundesverfassungsgerichtsgesetzes weiterlesen
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Berlin 13.10. / Am 13. Oktober 1949 wurde der Deutsche Gewerkschaftsbund in München gegründet. 75 Jahre, in denen sich der DGB mit seinen Mitglieds-gewerkschaften einsetzt für soziale Gerechtigkeit, für bessere Arbeits- und Lebensbedingungen von Beschäftigten, von Bürgerinnen und Bürgern. Für mehr Mitbestimmung und eine umfassende Demokratisierung von Wirtschaft und Gesellschaft.
Bundespräsident Steinmeier: „Man brauche den DGB, um realistische Wege zum sozial gerechten Umbau des Landes hin zu einer klimaneutralen und zunehmend digitalen Wirtschaft aufzuzeigen." Bundeskanzler Scholz: „Ohne das Engagement des DGB würde es bezahlten Urlaub, Arbeits- und Kündigungsschutz, Mitbestimmung in Betrieben sowie ordentliche Tarifabschlüsse und steigende Löhne nicht geben."DGB-Vorsitzende Fahimi: „Starke Gewerkschaften würden auch in der Zukunft gebraucht.“
„Mehr als 50 Jahre gehöre ich der IG BCE an. Ohne die gewerkschaftliche Unterstützung wären 20 Jahre an der Spitze eines Betriebsrats, der mehr als 1000 Beschäftigte vertreten hat, undenkbar gewesen“, so unser Unterbezirksvorsitzender Erwin Welsch.
Veröffentlicht von AfA Suedpfalz am 13.10.2024
Landau, 8.10.2024 / Bei der Unterbezirkskonferenz der Arbeitsgemeinschaft für Arbeit (AfA) im Unterbezirk Südpfalz wurde am Dienstag, 8. Oktober 2024, in Landau, Erwin Welsch aus Herxheim einstimmig zum Unterbezirksvorsitzenden gewählt. Welsch führt die AfA in der Südpfalz als Vorsitzender seit 2008. Als neuer Stellvertreter wurde Nils Diesel gewählt. Schriftführer bleibt Karl-Heinz Benz aus Scheibenhardt.
Als Beisitzer komplettieren den Vorstand: Iris Augustin (Schweigen-Rechtenbach), Christian Heinecke (Kapsweyer), Ralf Hauck (Böbingen), Franz Bachl (Billigheim-Ingenheim), Ulli Edelmann (Bellheim), Frank Jordan (Essingen) und Manfred Schweig (Hainfeld).
„Gerade, weil die Arbeitswelt vor großen Herausforderungen steht, gilt es, sich jetzt aktiv einzubringen und einzumischen“, so Welsch in seiner Einführung. Der Wandel in der Arbeitswelt bezeichnet er als „Herkulesaufgabe“. Dabei müssen die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in der SPD mit einer kräftigen Stimme auf ihre Interessen aufmerksam machen.
Der neue Vorstand war sich einig, dass angesichts einer sich durch Digitalisierung zunehmend verändernden Arbeitswelt es ganz besonders wichtig ist, dass wir auch zukünftig für gute Arbeitsbedingungen und die nötige Weiterbildung und Qualifizierung streiten.
Drei Anträge hat der neue Vorstand beraten und wird diese in die Landeskonferenz am 16. November 2024 in Herxheim-Hayna einbringen. Zum einen geht es um die Stärkung und zukunftssichere Weiterentwicklung des Industriestandorts Rheinland-Pfalz sowie gegen Pläne zur Privatisierung des Straßenverkehrssektors. „Mit der Privatisierung gehen staatliche Handlungs- und Steuerungsmöglichkeiten und die Berücksichtigung gemeinwirtschaftlicher Aspekte verloren“, so Vorstandsmitglied Ralf Hauck. Im dritten Antrag soll die flächendeckende Einführung eines Betrieblichen Gesundheitsmanagement (BGM) als ein wichtiges Instrument zur Erhaltung und Förderung der Gesundheit der Arbeitnehmer eingefordert werden. „Im Hinblick darauf, dass das Renteneintrittsalter für Arbeitnehmer stetig weiter steigt, muss das BGM in Betrieben und Verwaltungen an Bedeutung gewinnen“, so Welsch.
Veröffentlicht von AfA Suedpfalz am 11.10.2024
Veröffentlicht von AfA Suedpfalz am 05.10.2024
Liebe Genossinnen, liebe Genossen, liebe Freunde der AfA-Südpfalz, mit Blick auf die anstehenden Aufgaben (u.a. Bundes-tagswahl, AfA-Landeskonferenz in der Südpfalz) will sich der AfA-Vorstand neu aufstellen.
Zur AfA-UB-Konferenz lade ich Euch ganz herzlich ein. Diese findet statt am
Termin Dienstag, 8. Oktober 2024
Beginn 18.30 Uhr, (Ende ca. 20.30 Uhr)
Ort Landau, Haus der AWO, Klar-Sauer-Straße 8 in Landau
Tagesordnung:
Veröffentlicht von AfA Suedpfalz am 26.09.2024