SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

19.12.2024 17:51 Stärkung des Bundesverfassungsgerichts wichtiges Zeichen
Das Bundesverfassungsgericht ist ein unverzichtbarer Pfeiler unseres Rechtsstaats. Mit der beschlossenen Grundgesetzänderung haben die demokratischen Fraktionen im Bundestag nach vertrauensvollen Verhandlungen die Unabhängigkeit des Bundesverfassungsgerichts in unserer Verfassung fest verankert und die Resilienz des Gerichts nachhaltig gestärkt, sagt Dirk Wiese. „Das Bundesverfassungsgericht hat sich in den vergangenen 75 Jahren zu einem unverzichtbaren Pfeiler unseres Rechtsstaats… Stärkung des Bundesverfassungsgerichts wichtiges Zeichen weiterlesen

18.12.2024 21:46 Entscheidendes Signal für die Zukunft der deutschen Filmwirtschaft
Die heutige Einigung zur Verabschiedung des Filmförderungsgesetzes schützt über 120.000 Arbeitsplätze in Deutschland. SPD-Fraktionsvize Sönke Rix hätte sich trotzdem mehr gewünscht. „Mit der heutigen Einigung im Ausschuss für Kultur und Medien zur Verabschiedung des Filmförderungsgesetzes haben wir ein entscheidendes Signal für die Zukunft der deutschen Filmwirtschaft gesetzt. Dieses Gesetz sichert nicht nur die Rechtsgrundlage für… Entscheidendes Signal für die Zukunft der deutschen Filmwirtschaft weiterlesen

18.12.2024 21:44 Andreas Schwarz zu den heute beschlossenen Rüstungsvorlagen im Haushaltsausschuss
Das ist die gelebte Zeitenwende des Bundeskanzlers Heute hat der Haushaltsausschuss noch einmal 37 sogenannte 25-Millionen-Vorlagen beschlossen, die ein Volumen von mehr als 20 Milliarden Euro ausmachen. SPD-Haushälter Andreas Schwarz dankt dabei vor allem dem neuen Bundesfinanzminister. „Heute haben wir im Haushaltsausschuss noch einmal 37 sogenannte 25-Millionen-Vorlagen beschlossen, die ein Volumen von mehr als 20… Andreas Schwarz zu den heute beschlossenen Rüstungsvorlagen im Haushaltsausschuss weiterlesen

08.12.2024 18:31 Schienennetz und Korridore müssen saniert werden
Die Union hält die Vorlage für den Nachtrag zur Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung für die Sanierung der Bahninfrastruktur im Verkehrs- und Haushaltsausschuss auf. SPD-Fraktionsvize Detlef Müller spricht von politischen Machtspielen. „Dass die Union die wichtige Vorlage für den Nachtrag zur Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung für die Sanierung der Bahninfrastruktur im Verkehrs- und Haushaltsausschuss abgesetzt hat, ist enttäuschend… Schienennetz und Korridore müssen saniert werden weiterlesen

01.12.2024 21:03 Rede von Bundeskanzler Olaf Scholz
Am 30.11.24 im Willy-Brandt-Haus Die ganze Rede als Video – https://www.spd.de/komm-in-unser-team?utm_campaign=kampa25&utm_source=nl&utm_medium=email Ausschnitte der Rede >> Liebe Genossinnen und Genossen, am 23. Februar wird ein neuer Bundestag gewählt. Jetzt bleiben uns noch genau 85 Tage! Wir haben keine Zeit zu verlieren. Wir müssen jetzt raus ins Land. Es geht um verdammt viel! Wir stehen vor einer fundamentalen Entscheidung für unser… Rede von Bundeskanzler Olaf Scholz weiterlesen

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Veröffentlicht am 18.03.2020

Aktuell; FROHE WEIHNACHTSFEIERTAGE :

Veröffentlicht von AfA Suedpfalz am 12.12.2024

Aktuell; AFA-LANDESKONFERENZ – SPD UND GEWERKSCHAFTEN GEHÖREN ZUSAMMEN WIE BUTTER UND BROT :

Hayna 16.11. / „Schön, dass so viele an den südlichsten Rand von Rheinland-Pfalz gekommen sind“, mit diesen Worten begrüße der OV-Vorsitzende Erwin Welsch den AfA-Landesvorstand sowie die Delegierten der einzelnen SPD-Unterbezirke zur Landeskonferenz (LK) in der Mehrzweckhalle in Hayna. Mit Grußworten von Jennifer Braun und Marion Daum (UB-Vorsitzende Südpfalz), Rüdiger Stein (DGB-GF), Angelika Glöckner, MdB und Ronja Enders, stv. AfA-Bundesvorsitzende, starte die vierstündige Konferenz. Hauptredner war Mathias Disterheft (im Bild am Rednerpult), stv. AfA-Bundesvorsitzender, der aus Wolfsburg angereist war und voll des Lobes für die Region und seine freundlichen Menschen war. Starken Beifall fand sein erster Hinweis: SPD und Gewerkschaften gehören zusammen wie Butter und Brot.“ Eine großartige und für den anstehenden Wahlkampf sehr ermutigende Rede. Anerkennung auch für die AfA-UB in der Pfalz, „Ich würde mir wünschen, in ganz Deutschland wäre die AfA so aktiv und engagiert wir hier in der Pfalz.“ In der Aussprache wurde mit Blick auf den Bruch der Ampel Michael Detjen deutlich: „Den Akt des Verrates beherrscht keine Partei so wie die FDP.“ AfA-Landesvorsitzender Michael Jung wies darauf hin, dass wir den „von Merz geplanten Angriff auf den Sozialsaat“ abwehren müssen. Der Bedarf an Bildung an unseren Schulen z.B. was unsere Demokratie ausmacht, wurde eingefordert. „Diese Zeit für Demokratie muss in den Lehrplan aufgenommen werden", war eine weitere Forderung.

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Veröffentlicht von AfA Suedpfalz am 18.11.2024

Aktuell; AFA-LANDESKONFERENZ – FAIRE ARBEIT, MEHR TARIFBINDUNG UND SOZIALE GERECHTIGKEIT :

Hayna 16.11. / Beraten wurde bei der AfA-Landeskonferenz (LK) in der Mehrzweckhalle in Hayna ein dickes Antragsbuch. Den Leitantrag eingebracht hatte der AfA-Landesvorstand unter dem Titel: faire Arbeit, mehr Tarifbindung und soziale Gerechtigkeit. Begründet wurde er vom Landesvorsitzenden Michael Jung (im Bild am Rednerpult). Insbesondere forderte er mehr Tarifbindung – in allen Brachen. „Gerade in schwierigen Zeiten hat sich das deutsche Modell der Tarif- und Betriebspartnerschaften als ein Erfolgsmodell erwiesen“, so Jung. Drei Anträge brachte der AfA-UB-Vorstand Südpfalz in die Konferenz ein: Straßenplanung, Bau, Betrieb und Unterhaltung ist Daseinsvorsorge; Betriebliches Gesundheitsmanagement flächendeckend einführen und Stärkung des Industriestandorts Rheinland-Pfalz. Mit einem Zitat von Werner von Siemens aus dem Jahr 1890 begründete der AfA-UB-Vorsitzende Erwin Welsch den Antrag: „Wer das Beste liefert, bleibt schließlich oben.“ Und genau dies muss unser Anspruch als Industriestandort RLP sein und bleiben, wollen wir unseren Wohlstand für uns, unsere Kinder und Enkel sichern. Zur Info: In 2023 wurden aus RLP Waren im Wert von 60,3 Mrd. € exportiert. Die Exportquote liegt bei 64,5 %. „Statt den Industriebetrieben Hindernisse in den Weg zu stellen, müssen Hürden abgebaut werden“, so Welsch. Gut auch drei Anträge, die mithelfen sollen, die digitale Präsenz der Ortsverein zu stärken. Engagiert und mit viel Kompetenz wurde die Antragsberatung durchgeführt.

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Veröffentlicht von AfA Suedpfalz am 18.11.2024

Aktuell; AFA-LANDESKONFERENZ – MICHALE JUNG BLEIBT AFA-VORSITZENDER, NILS DIESEL SEIN STELLVERTRETER :

Hayna 16.11. / Zusammengekommen waren die AfA-Delegierten auch zur AfA-Landeskonferenz (LK) in die Mehrzweckhalle nach Hayna auch, um einen neuen Landesvorstand zu wählen. Michael Jung bleibt weiterhin der AfA-Landesvorsitzende. Als Stellvertreter bestätigt wurde auch unser SPD-OV-Mitglied Nils Diesel als sein Stellvertreter. Weiterer Stellvertreter ist Walter Fender. Mit Ulli Edelmann, der als Beisitzer im Landesvorstand mitarbeitet, hat der UB-Südpfalz ein weiteres Mitglied im Landesvorstand. Die AfA-Rheinland-Pfalz hat einen Delegiertensitz beim SPD-Landesparteitag. Die Wahl hierfür viel auf Nils Diesel. Großartig auch, dass alle unsere Delegierten und auch AfA-Vorstandsmitglieder dabei waren. Danke.

Die Bewirtung für die zahlreichen Delegierten lag in den Händen des SPD-Ortsvereins Herxheim. Ein großes Dankeschön für den Aufbau an Hans-Günter Hebel, Frank Heimer und Hans Gogolin. Schnitzelbrötchen und leckere Brötchen gab es von Petra Fischerkeller, Karl Rieder und Frank Heimer. An der Theke leistete Christian Fischerkeller einen großartigen Dienst. „Ihr wart großartige Gastgeber“, so die Meinung der Delegierten. Schön auch, dass sich Delegierte auf Trier, Koblenz und Kaiserslautern beim Abbau eingebracht haben – trotz z.T. stundenlanger Heimreise richtig Norden.

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Veröffentlicht von AfA Suedpfalz am 18.11.2024